Liebe Kalletalerinnen und Kalletaler,
am 30.08.2009 haben Sie mich – wenn auch nur mit knapper Mehrheit von 34 Stimmen – zu Ihrem neuen hauptamtlichen Bürgermeister der Gemeinde Kalletal gewählt.
Am 21.10.2009 trat ich mein Amt im Rathaus der Gemeinde Kalletal an. Seit der Kommunalwahl und meinem Amtsantritt im Oktober 2009 ist in Kalletal eine umfangreiche und kontroverse Debatte über das Wahlrecht und die unterschiedlichen Rechtsauffassungen und -auslegungen geführt worden.
Vorläufiger Höhepunkt war eine Anordnung des NRW-Innenministeriums, in der ich aufgefordert wurde, mein Amt niederzulegen. Gleichzeitig forderte das Innenministerium den Kreis Lippe dazu auf, einen Termin für die Wiederholungswahl in der Gemeinde Kalletal festzusetzen. Zwei Monate lang war ich deshalb unfreiwillig außer Dienst.
Das höchste deutsche Verwaltungsgericht, das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, entschied daraufhin, dass meine durch das nordrhein-westfälische Innenministerium erzwungene Amtsniederlegung und die von dort angeordnete Wiederholungswahl geltendes Recht verletzen. Der Kreis Lippe teilte mir schließlich mit, dass ich der amtierende Bürgermeister der Gemeinde Kalletal bin und meine Amtsgeschäfte wieder aufnehmen kann.
Die mittlerweile hoch juristischen und rechtstheoretischen Fragen sind für den Laien immer schwerer nachvollziehbar.
Fest steht, dass im Wahllokal Lüdenhausen bei der Auszählung der Stimmen zur Kommunalwahl zeitweise die Tür verschlossen war. Das Verwaltungsgericht Minden, welches sich mit dieser Frage befasst hat, entschied dass dieser offensichtliche Fehler nicht zu einer Ungültigkeit der Wahl führe, weil keine Manipulation stattgefunden hat.
Fest steht auch, dass ich Ihr gewählter Bürgermeister bin. Seit Oktober 2009 arbeite ich unbeirrt von politischen Scharmützeln für Sie und die positive Zukunftsgestaltung der Gemeinde Kalletal. Informieren Sie sich über meine bisherige Arbeit unter dem Punkt Erreichtes.
Ich werde weiterhin für Sie arbeiten und mich für Ihre Belange einsetzen.
Auf den Dialog mit Ihnen freue ich mich und stehe Ihnen gern für persönliche Gespräche zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Andreas Karger
Bürgermeister der Gemeinde Kalletal